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Ermächtigungsgesetz ESM
Man stelle sich mehrere Familien, mit unterschiedlichen Einkommensverhältnissen und Lebensstilen vor, die eines Tages auf die Idee kommen, für alle Familien zusammen ein einziges Konto einzurichten, auf welches die Einkünfte aller Familien eingehen und von dem jeder das abheben kann, von dem er glaubt, dass es ihm zusteht.
Man muss kein Finanzexperte sein um zu erkennen, dass das auf Dauer nicht gut gehen kann.
Wenn das gemeinsame Konto im Minus ist, könnte man deshalb auf folgende „rettende Idee“ verfallen:
Man bildet aus Vertretern der Familien einen „vollmächtigen Familienrat“ dem keiner widersprechen darf und der deshalb bestimmen kann, dass die wohlhabenden Familien, Teile ihres Besitzes zu Geld machen und dieses auf das gemeinsame Konto einzahlen müssen, wobei diejenigen, die über ihre Verhältnisse gelebt und das Minus verursacht haben, ab sofort strenge Sparauflagen beschließen (und möglichst auch befolgen) müssen.
Ob und wie lange das wohl funktionieren würde?
Solche Gedanken kommen mir, wenn ich den Namen „ESM-Vertrag“ höre. (ESM = Europäischer Stabilitätsmechanismus).
ESM bedeutet in der Praxis, dass ein Gouverneursrat, aus Vertretern der europäischen Finanzminister, gebildet wird, der wiederum ein geschäftsführendes Direktorium ernennt, das aus „geeigneten Personen mit Sachverstand“ besteht.
Und dieses Gremium verfügt über unbegrenzte Vollmachten.
Wenn die Gouverneure beschließen, dass sie Geld brauchen, weil es in einem Euro-Land wieder irgendwo klemmt, müssen die Euro Länder innerhalb von sieben Tagen den geforderten Betrag liefern. Es dürfte sich dabei jeweils um Milliardenbeträge handeln.
Hierfür sind, abhängig von der Finanzkraft, von Land zu Land unterschiedliche Quoten festgelegt. Fällt ein Land als Zahler aus, müssen die anderen einspringen. Am Ende könnte Deutschland als Zahlmeister der letzten Instanz übrig bleiben.
Und hier besteht, nach Auffassung des Wirtschaftsprofessors Gerald Mann, (ideaSpektrum 24/2012) die reale Gefahr, dass Deutschland, durch die Mithaftung für andere, am Ende seine Kreditwürdigkeit verspielt. Am Ende könnten Deutschlands Steuerzahler für die 700 Milliarden Euro aufkommen müssen, mit denen der Einstieg in den ESM beginnt.
Da die Rettung des Euro bislang nicht funktioniert, müssen, um den Zusammenbruch hinauszuschieben, ständig neue Rettungsschirme aufgespannt werden. Deutschland muss weiter mitmachen und ist damit erpressbar geworden. Wobei die 700 Milliarden erst der Anfang sein dürften. An die Schulden, die bereits aufgelaufen sind, es soll sich um 8 Billionen handeln, gar nicht zu denken.
Vielleicht ist das von manchen sogar beabsichtigt um auf diese Weise durch die Hintertüre und einen Schuldensumpf die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu schaffen, in denen eine bislang freie Gesellschafts- und Marktordnung in eine Befehls- und Staatswirtschaft nach sozialistischen Vorbild umgewandelt wird, in der man an die Verwirklichung aller sozialistischen Utopien gehen kann.
Der Euro sollte die Einigung Europas bewirken und nachdem das auf demokratischem Weg so bald nicht möglich gewesen wäre, könnte es nun umgekehrt über die Staatschulden versucht werden, zu deren Zweck alle bisherigen Verträge, wie der Maastricht-Vertrag, bereits systematisch unterlaufen wurden.
Ob man an hier an Lenin gedacht hat, der sagte: „Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten.“?
Der ESM-Vertrag wäre ein Schritt in diese Richtung. Denn die herkömmlichen staatliche Normen, Aufsichts- und Kontrollvorschriften gelten in Sachen ESM nicht mehr. Weder Gerichte noch Parlamente haben irgendwelche Rechte. Umkehrt hat der Gouverneursrat volle Klagerechte gegen die Mitgliedsstaaten. Ein Austritt aus dem ESM-Vertrag ist nicht möglich.
Der Gouverneursrat kann seine Bezüge und die seines Personals selbst festsetzen. Natürlich geheim. Sie sind von staatlichen Steuern und Abgaben befreit und genießen Immunität vor gerichtlicher Verfolgung, selbst wenn sie Gelder verzocken.
Unter trickreicher Auslegung des Lissabonvertrages soll hier, in undemokratischer Weise, ein Ermächtigungsgesetz installiert werden, mit dem das Parlament entmachtet und das Land seiner Souveränität beraubt wird, an dessen Stelle eine Art absolutistische, unkontrollierbare Zentralregierung mit weitreichenden Vollmachten tritt.
Das heißt, ganz undemokratisch geht es dann doch nicht zu. Bundestag und Bundesrat müssen, als letzten demokratischen Akt, mit Zweidrittelmehrheit dem ESM-Vertrag und damit ihrer Entmachtung zustimmen.
Der ESM kann danach im finanziellen Bereich nach eigenem Ermessen schalten und walten. Er kann Euro-Ländern Darlehen geben, Anleihen von Euro-Ländern zeichnen, Zinsen festsetzen, Euro-Bond ausgeben und im Übrigen wie eine Super-Staatsbank operieren, womit er Mega-Bank und Super-Hedgefonds in einem ist.
Wer über das Geld bestimmt, hat die Macht! Die Euro-Länder werden dabei auf zweierlei Weise entmachtet und fremdbestimmt:
Zum einen müssen diese, auf Anforderung, jeden gewünschten Betrag abliefern und zum anderen bekommen sie, wenn sie Zahlungsempfänger sind, vorgeschrieben, wie sie ihr Land künftig zu regieren haben.
Das Ermächtigungsgesetz von 1933, das dem „Führer“ Adolf Hitler“ auf „demokratische Weise“, durch Reichstagsbeschluss, die Macht übertrug, nimmt sich dagegen direkt bescheiden aus.
Was verwundert ist, dass der ESM-Vertrag keine Proteststürme auslöst. Wo bleiben diesmal die Demonstranten, die ständig gegen Atomkraft, Vorratsdatenspeicherung, Rechtsradikale usw. zu Felde ziehen?
Das ganze Volk scheint hier von kollektiver Blindheit geschlagen zu sein. Oder sollte man die Sache mit den Milliarden und Billionen vielleicht gar nicht so ernst nehmen?
Auf diese Idee könnte man kommen, wenn man die Frage zu beantworten versucht, was Geld eigentlich ist. Geld, gibt es das wirklich oder ist das nur eine einzige Luftnummer?
Ich zitiere jetzt aus der Broschüre „Der Welt-Geldbetrug“ von Johannes Rothkranz. Was er hier schreibt konnte ich zunächst kaum glauben, bis ich es dann, nach Stöbern im Internet, von anderer Seite bestätigt sah.
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Um es kurz zu machen:
Echtes Geld, bestehend aus Edelmetall- oder Halbedelmetallmünzen, gibt es längst nicht mehr. Was wir im Portemonaie haben sind Schuldscheine oder besser „Bankkredite“.
Das fing damit an, dass die Engländer, etwas ab 1630, ihr echtes Geld den Goldschmieden anvertrauten, die dieses in sicheren Tresoren aufbewahrten. Dafür gaben sie den Einlegern Quittungen, gegen die sie das Geld wieder abholen konnten.
Nun war es lästig ständig zum Goldschmied zu laufen, wenn man Geld benötigte. Man ging deshalb dazu über mit den Quittungen zu bezahlen, die dazu entsprechend gestückelt wurden.
Nachdem die Goldschmiede jede Menge Münzgeld in den Tresoren hatten, das zu 90% nie abgeholt wurde, kamen sie auf die Idee weitere Quittungen auszustellen und diese gegen Zinsen zu verleihen. Das funktionierte sehr gut, womit die Banknote, der Geldschein, geboren war.
Das wäre nur dann schief gegangen, wenn alle Quittungsinhaber auf einmal echtes Geld hätten sehen wollen. Aber das geschah nie, und so entwickelte sich allmählich das Bankenwesen.
Im Prinzip funktioniert das noch heute so. Anfangs waren die ausgegebenen Banknoten noch bis zu einem gewissen Prozentsatz mit Gold gedeckt. Diese Golddeckung besteht schon lange nicht mehr. Die Deckung besteht heute in der Wirtschaftskraft eines Landes.
Die Banken können gewissermaßen Geld aus dem Nichts, sogenanntes Buchgeld, produzieren. Wenn jemand z.B. für 10.000 € einen Kredit benötigt, muss dazu nicht irgendjemand vorher diesen Betrag bei der Bank eingezahlt haben, damit er als Kredit wieder ausgezahlt werden kann.
Die Bank schreibt dem Kreditnehmer 10.000 € auf seinem Konto gut oder gibt es ihm in Banknoten, mit dem er dann einkaufen kann und bucht gleichzeitig 10.000 € als Forderung und damit als Vermögenswert auf das Konto der Bank.
Die Rückzahlung erfolgt mit Zinsen, wobei der Kreditnehmer das Geld in der Regel durch harte Arbeit selbst verdienen muss, falls er nicht selbst über die Möglichkeit einer „wundersamen Geldvermehrung“ verfügt, in dem er selbst Zinsen oder Tantiemen kassiert.
Ist der Kredit samt Zinsen zurückgezahlt, wird das Kreditkonto des Kreditnehmers, ebenso wir das Forderungskonto der Bank gelöscht, und es ist so, als wenn nichts gewesen wäre. Was sich dabei vermehrt hat, ist das Vermögen der Bank, der als Zinsgewinn verbucht wird.
Allerdings wird die Bank vor Ort nur soviel an Krediten ausgeben können, wie sie ihrerseits über Buchgeld-Guthaben verfügt oder sich von Zentralbanken ihrerseits als Kredit geliehen hat.
Alles Geld auf unseren Girokonten und Sparbüchern ist Buchgeld. Und wenn wir mit Scheckkarte zahlen, oder etwas überweisen, dann wird lediglich umgebucht. Echtes Geld braucht man eigentlich gar nicht mehr.
Zwar wird das Geld stets im Kreis herumgebucht, so dass man immer sagen kann, wo das Geld jeweils herkommt, wobei sich, wie in einem Kreis, allerdings kein Anfang finden lässt, aber irgendwie wird dann doch immer wieder frisches Geld in den Kreislauf eingespeist. Es sind hier die Zentralbanken, „die Geld aus dem Nichts erschaffen.“
Das können die Zentralbanken, wenn sie feststellen dass die Wirtschaftkraft gewachsen ist. Die dem Wachstum entsprechende Geldmenge kann dann neu eingebucht und als Kredite an andere Geldinstitute vergeben (umgebucht) werden.
Die 700 Milliarden Euro für den Rettungsschirm müssten deshalb eigentlich niemanden aufregen. Dieses Geld fließt als reines Buchgeld allein den Banken zu, die es dann weiter verleihen können. Allerdings müssen auch die Banken das ihr so geliehene Geld wieder mit Zinsen an die Zentralbank zurückzahlen. Und dazu verleihen es die örtlichen Banken weiter als Kredite an ihre Kunden.
Das Problem ist allerdings, dass für die 700 Milliarden, die als Kredit auf die Zukunft gezogen wurden, irgendwann die dazu gehörenden Gegenwerte erarbeitet werden müssen, um die Schulden auszugleichen. Und dafür muss dann echt gearbeitet werden.
Die „Katastrophenlösung“ wäre die, die Kredite durch eine Hyperinflation „auszugleichen“, bei der die 700 Milliarden irgendwann nichts mehr wert sind und sich damit „von selbst erledigt“ hätten.
Was in jedem Fall kritisch ist, sind die Zinsen.
Eigentlich sind Zinsen logisch. Mit dem Geld, das verliehen wird, könnte man auch gewinnbringend etwas produzieren. Üblicherweise hat man für einen Kredit zusätzlich gewisse Sicherheiten zu bieten. Bei unsicheren Kantonisten sind diese nicht vorhanden, weshalb die Zinsen höher sind.
Je höher die Zinsen sind, umso schlimmer ist das, weil sie sich nicht einfach in Nichts auflösen, wenn der Kredit zurückgezahlt ist. Hinzu kommt, dass bei der Rückzahlung immer zuerst die Zinsen beglichen werden, wobei die Forderung nicht oder nur geringfügig verringert wird.
Zur Deckung der Zinsen müssen deshalb unter Umständen weitere Kredite mit zusätzlichen Zinsen aufgenommen werden. Das Geld, das als Kredit aufgenommen wurde, bleibt dabei weiterhin in Umlauf, wobei die Zinsen verdeckt den Kosten zugeschlagen werden, die wir für Waren und Dienstleistungen zahlen, was zu Preissteigerungen und Inflation führt.
Zinsen sind zudem „totes Kapital“, da der entsprechende Gegenwert, anders als beim Kredit, mit dem ein Gegenwert geschaffen wird, fehlt. Weil durch die Zinsen stets die Geldmenge steigt, muss durch Wirtschaftswachstum der entsprechende Mehrwert geschaffen werden, der dem Mehr an Geld entspricht, der durch die Zinsen in den Kreislauf kommt. Andernfalls würde das Geld an Wert verlieren.
So wie eine Firma ständig mit Krediten arbeitet und damit Schulden hat, lässt sich auch die Staatsverschuldung nie abbauen.
Allerdings kann durch hohe Zinsen eine ganze Volkswirtschaft in den Würgegriff einer „Zinsknechtschaft“ geraten, mit der Folge, dass immer weniger Geld für Sozialleistungen und sonstige Staatsaufgaben vorhanden ist.
Was problematisch ist und bleibt, sind die Zinsen, und deshalb könnte sich ein ESM-Vertrag dramatisch auswirken, weil Kredite, gegen niedrige Zinsen, die vollständig zurückgezahlt werden, kein so großes Problem wären. Und da ist die Frage, ob es dem ESM, entgegen wirtschaftlicher Logik, gelingt, die Zinsen niedrig zu halten.
Berthold Brecht wird deshalb folgendes Bonmot zugeschrieben:
„Bankräuber sind bloße Amateure – Profis gründen selber eine Bank.“
Von daher wird es verständlich, wenn von einem ungerechten Wirtschaftssystem gesprochen wird, in welchem die Banken alle Macht haben.
Wenn man sich für die Vernetzungen der Banken untereinander interessiert, taucht unweigerlich der Name Rothschild auf. Die Angehörigen der jüdischen Bankiersfamilie Rothschild, die nur Familienmitglieder und Juden in die entsprechenden Stellen hieven, sitzen weltweit, in einem undurchschaubar vernetzten System, an den Schaltstellen der Finanzwirtschaft.
Die Rothschilds haben durch „sanften Druck“ dafür gesorgt, dass ihr Name nirgendwo auftaucht und sie vor allem in den Medien niemals erwähnt werden, und damit gibt es sie offiziell gar nicht. Sie beherrschen die internationalen Finanzmärkte und sind somit die heimlichen (Welt)Herrscher.
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Was kann uns das Wort Gottes dazu sagen?
Wenn ihr nun mit dem ungerechten Mammon nicht treu seid, wer wird euch das wahre Gut anvertrauen? Und wenn ihr mit dem fremden Gut nicht treu seid, wer wird euch geben, was euer ist? Kein Knecht kann zwei Herren dienen; entweder er wird den einen hassen und den andern lieben, oder er wird an dem einen hängen und den andern verachten. Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon.
Lukas 16, Vers 11 bis 13
Jesus sagt, wie das Wort Gottes überhaupt, nichts gegen Geld und Reichtum. Weder wird der Reiche, weil er reich ist, verurteilt, noch wird der Arme selig, weil er arm ist.
Die Bibel trennt streng zwischen dem Reich der Welt und dem Reich Gottes. Im Reich der Welt kommt dem Geld eine entscheidende Rolle zu, und hier ist der Christ gerufen, treu mit dem ihm anvertrauten Gut, einschließlich dem Geld, umzugehen.
Und wer hier treu ist, dem wird man im Reich Gottes auch noch Größeres und Besseres anvertrauen können.
Dabei ist zu bedenken, dass auch Geld und Gut von Gott verliehene Gaben sind, mit denen wir, in Verantwortung gegenüber Gott, umgehen müssen, was nicht nur heißt, solide und ehrlich zu wirtschaften sondern auch an die zu denken, denen wir mit unserem Geld und unseren Möglichkeiten helfen können.
Wir können unser Geld zwar für die Reichs-Gottes-Arbeit einsetzen, bei Gott können wir damit allerdings nichts kaufen. Die einzige Währung, die hier zählt, ist das Blut Jesu Christi, mit dem er uns den Zugang zum Himmel erkauft hat.
Jesus trennt auch hier streng zwischen dem Reich der Welt und dem Reich Gottes, die sich fundamental voneinander unterscheiden. Der Mensch kann entweder nur im Dienst der Welt oder im Dienst des Reiches Gottes stehen. Beides geht nicht.
Auch Christen kommen ohne Geld nicht aus. Auch Christen müssen mit Geld umgehen und dieses redlich verwalten können. Die Frage, die sich hier stellt ist die, woran wir unser Herz hängen. Geht es uns in erster Linie um Geld und Profit oder um das Reich Gottes? Machen wir den Mammon zu unserem Herrn oder lassen wir Gott unseren Herrn sein?
Ist Gott unser Herr werden wir vernünftig mit dem Geld umgehen. Ist der Mammon unser Herr werden wir, rücksichtslos und menschenverachtend, nur auf unseren Profit aus sein.
Jesus spricht vom ungerechten Mammon. Der Mammon ist nicht wegen der „Luftbuchungen“ und Tricksereien, die er ermöglicht, ungerecht oder weil er ungleich und „ungerecht“ verteilt ist, sondern weil er Teil der von Gott abgefallenen Welt und dazu geeignet ist, uns von Gott wegzubringen.
Jemand hat mit Recht von zwei Bekehrungen gesprochen:
Zuerst muss unser Herz bekehrt werden und danach unser Geldbeutel!
Daran lasst uns denken!
Jörgen Bauer