682. Corona – Ermächtigungsgesetz ein Eigentor
Freitag, 20. November 2020 | Autor: intern
Liebe Besucher,
bevor ich zum Thema einige Gedanken schreibe, möchte ich Ihnen die Aussage eines bekannten Franzosen über uns Deutsche hier wissen lassen.
Schon Napoleon Bonaparte hatte einen guten Blick über uns Deutsche, als er sagte:
“Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.
Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun.
Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“…
Dem ist denke ich nichts mehr hinzu zu fügen.
Es gibt keine dummen Fragen gerd-altmann.jpg
Nun zum Thema Corona Infektion(Ermächtigungs)gesetz. Als ich die Debatte im Bundestag und die Geschehnisse vor dem Bundestag verfolgte, wurde mir klar, dass wir keine demokratischen Verhältnisse mehr in Deutschland haben.
Friedliche Demonstranten die für ihre Bürgerrechte auf die Straße gegangen sind, werden von der Polizei, wie schon mehrfach geschehen, durch Absperrungen immer dichter zusammengedrängt, so dass man sagen konnte, kein Mund-Nasenschutz und kein Abstand, wir lösen die Demonstration auf. Als sich die friedlichen Bürger die keinerlei Gewalt zeigten weigerten den Platz zu verlassen, wurden wie in Weißrussland Wasserwerfer eingesetzt, ohne Rücksicht auf die Kinder und alten Menschen zu nehmen die sich in vorderster Front befanden.
Die Zensur hat zugeschlagen weil Sie die Wahrheit nicht mehr ertragen können.
Die monatelange Hetze der Lügenpresse und der Politiker gegen die Querdenken Bewegung zeigte auch hier, dass man die Wahrheit mit Füssen tritt. In den Nachrichten wurde ständig davon gesprochen, dass man die Querdenken Bewegung mit Wasserwerfer aufgelöst hat, obwohl die Querdenken Bewegung hier gar keine Demo angemeldet hatte. Es waren besorgte Bürger, die für ihre Rechte demonstrierten. Aber das verschweigt man und das will man zukünftig ja auch verbieten. Also keinerlei Einschränkungen der Bürgerrechte. Das verrückte dabei ist, dass dies der Großteil der Bevölkerung auch noch glaubt und dieses Gesetz befürwortet. War es nicht vor 87 Jahren auch schon so?
Nun zeigt auch dieses Gesetz, dass die Regierung unfähig ist ein Gesetz zu verabschieden, dass für die Bürgerrechte geschaffen wird, sondern ganz im Gegenteil, man schnürt die Grundrechte immer mehr ein.
Als ich aber heute Morgen die Ausführungen von Rechtsanwalt Ralf Ludwig las, fiel mir sofort die Geschichte von Josef aus der Bibel ein 1.Mose 45, den seine Brüder (Regierung) in die Sklaverei(das wollen sie mit uns)verkauften. Aber, dass Ende ist so herrlich, weil Gott hier eingegriffen hat, und das glaube ich wird er auch hier bei uns tun.
Nun, was sagte Josef zu seinen Brüdern, Gott hat mich hierher gesandt, macht euch keine Vorwürfe. Ihr hattet Böses geplant (unsere Regierung) aber Gott hat gutes daraus gemacht.
Hört euch das ab Minute 45 an….
Lesen Sie selbst was da beschlossen wurde und zum Eigentor geworden ist.
Zitat Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Kulmbach, 18.11.2020:„Der §28a, Absatz 2 Infektionsschutzgesetz, der neue Paragraph, der hilft uns eigentlich, weil der sagt nämlich, dass Maßnahmen nur zulässig sind, wenn es Infektionen gibt. Es gibt aber keine Infektionen in diesem Land. Es gibt nur Test-Positive! Das heißt, ich habe jetzt gerade gelesen, der Bundespräsident hat das Gesetz unterzeichnet und damit ist de Jura die Pandemie vorbei. Denn ab Morgen müssen die Gesundheitsämter zwingend nachweisen, dass es nicht nur Test-Positive gibt, sondern, dass Diejenigen, die einen positiven PCR-Test, auch ein sogenanntes anzuchtfähiges Agens haben, d. h. dass das, was da gefunden wurde anzuchtfähig und damit infektiös. Ist es das nämlich nicht, gibt es keine Infektion und wenn es keine Infektion gibt, darf es auch keine Maßnahmen geben. Und das ist ab Morgen erforderlich, weil es jetzt so im Gesetz steht. Und jeder Mitarbeiter im Gesundheitsamt kann sich darauf freuen, er macht sich nämlich strafbar, wenn er das jetzt nicht so tut ab Morgen. Und das heißt, wir werden ab Morgen auch darauf drängen ähnlich wie es in Portugal war. Das portugiesische Berufungsgericht hat die Quarantänemaßnahmen allesamt aufgehoben mit der Begründung: Wir haben nur einen PCR-Test und ein PCR-Test weist keine Infektion nach.
Mit genau der gleichen Begründung muss ab Morgen auch jedes Gericht in Deutschland argumentieren und wenn sie das nicht machen, dann ist das der Beweis dafür, dass es völlig richtig ist mit noch viel mehr Menschen auf die Straße zu gehen, denn dann geht es überhaupt nicht mehr, nicht mal mehr in ihren Köpfen um Gesundheit. Bisher konnten sie ja sagen: „Wir haben es nicht gewusst“. Durch dieses Gesetz kann kein Richter ab Morgen mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“. Ab Morgen kann auch kein Polizist mehr sagen: „Ich habe es nicht gewusst“. Weil jeder von den Polizisten, die hier stehen, kann einfach ins Infektionsschutzgesetz gucken. Da gibt man z. B. einfach in Google IFSG ein, das ist das Infektionsschutzgesetz und guckt nach §2 Ziffer 2. Da steht drin was eine Infektion ist. Und dann wird man wissen, dass es keine Infektion in diesem Land gibt. Es gibt keine Infektion! Und wenn es keine Infektion gibt, dann gibt es auch keine Maßnahmen. Das heißt, alle Maßnahmen, die ab Morgen (19.11.2020) getroffen werden, verstoßen gegen das Infektionsschutzgesetz! Das heißt, alle Maßnahmen ab Morgen sind rechtswidrig!“ (Zitat Ende)
Das Verhalten der Altparteien am 20.11.20 bei der Rede von AfD Abgeordneten Karsten Hilse ist ein Armutszeugnis des gesamten Bundestages. Besonders hervor getan hat sich da wieder einmal Claudia Roth, man höre Bundestagsvizepräsidentin. Es ist eine Schande solche Volksvertreter im Parlament sitzen zu haben. Das Ausland wird sich seine Meinung gebildet haben. Aber auch das deutsche Volk hat von diesen Leuten genug. Ich kann Herrn Karsten Hilse nur meine Anerkennung über sein souveränes Verhalten gegenüber diesen Schreiern ausdrücken.
Nur einige Kommentare
– Ordnungsrufe kassiert nur die AfD. Was für ein erbärmlicher Schäuble.
– Das Schäuble nicht um Ruhe gebeten hat , zeigt ganz klar das er auf Demokratie sch….
– Denjenigen, die hier bei dieser Rede lachen und grölen wünsche ich die gleiche Behandlung durch die Polizei. Ich bin gespannt wie groß das Geschrei dann ist
– Schreien ist das einzige was diese erbärmlichen Verbrecher können.
– Der BT-Präsident versagt in seiner Pflicht für Ruhe im BT zu sorgen.
– Alle, die jetzt so laut schreien, werden gar bald sehr kleinlaut sein.
– Diese Zwischenrufe und Schreierei von den Antidemokraten sind unerträglich! Schäuble ist auch unerträglich zum Ende!
– Eine absolute Katastrophe, diese dazwischen schreienden Pöbler, totale charakterliche Negativauslese.
Thema: Corona | 3 Kommentare
